Informeller Optimismus beim EU-Agrarrat

Kompromiss bei EU-Öko-Verordnung in Sicht?

Der letzte EU-Agrarrat im Mai zeigte deutlich, wie weit die Positionen auseinander liegen, um die Revision der EU-Öko-Verordnung noch vor diesem Sommer zu einem Ende zu bringen [1]. Der nächste Agrarrat tagt am 16. Juni – aber informell trafen sich die Agrarminister diese Woche bereits in Lettland zum „informellen Agrarrat“.

Fortschritte haben EU-Agrarkommissar Phil Hogan, Janis Duklavs, Landwirtschaftsminister in Lettland und Czeslaw Adam Siekierski, Vorsitzender des EU-Agrarausschusses nicht verkündet. Dennoch zeigten sich alle drei optimistisch, dass am 16. Juni ein Kompromiss vorgelegt wird, der in den anschließenden Trilogen bei Kommission, Parlament und Ministerrat angenommen wird.

Ob mehr als dieser Optimismus in Riga heraussprang bleibt offen. Duklavs sagte in der anschließenden Pressekonferenz, es werde zum jetzigen Kompromissvorschlag des lettischen Rates nicht hinzugefügt, was keine Zustimmung bei den Ländern finde. Er habe im Gegensatz zur letzten Ratssitzung kein „kategorisches Nein“ mehr gehört. Phil Hogan sprach von einer definierten „Landezone“, in der am 16. Juni ein Kompromiss stattfinden könnte. Er unterstrich jedoch, dass der Agrarrat einen Vorschlag machen müsse und nicht die Kommission. Nach Siekierski könnte sich ein Kompromiss abzeichnen, obwohl nicht alle offenen Punkte geklärt sind.

Diese sind nach wie vor die Frage nach den Kontrollen, die Festsetzung von eigenen Höchstwerten für Rückstände und die Behandlung von Drittlandimporten.

Diesen Freitag will Lettland ein Papier veröffentlichen, dass den 16. Juni vorbereiten will. Die Arbeit von Martin Häusling im Agrarausschuss mit rund 400 Änderungsanträgen für die EU-Öko-Verordnung wurde als Orientierung für einen Kompromiss erwähnt. Die Minister hätten jetzt ein klareres Bild, sagte Duklavs.

Mehr ließ sich der Agrarrat nach dem informellen Treffen nicht in die Karten schauen.

Lesestoff:

[1] EU-Agrarrat im Mai

Roland Krieg