Kaum konkretes über illegale Pflanzenschutzmittel

Viele Kontrollmöglichkeiten gegen illegale PSM

In ihrer Antwort auf eine SPD-Anfrage zu illegalen Pflanzenschutzmitteln, zeigt sich die Bundesregierung besorgt über den Tatbestand, wenn auch eine genaue Konkretisierung des illegalen Handels nicht möglich sei. Es geht dabei um Handel und Anwendung von nicht zugelassen Pflanzenschutzmitteln (PSM). Diese fügen nicht nur einen wirtschaftlichen, sondern können auch einen gesundheitlichen Schaden hervorrufen. Die Gegenmaßnahmen sind damit auch ein Teil der Risikovorsorge.
Zwischen 2008 und 2012 schwankte das Volumen des PSM-Marktes in Deutschland zwischen 1,2 und 1,4 Milliarden Euro. Eine Abschätzung über den illegalen Markt wurde nicht gegeben.

Kontrollen

Das Bundeslandwirtschaftsministerium verweist auf die zahlreichen Kontrollprogramme wie das zwischen Bund und Länder. Große Firmen werden jährlich oder alle zwei Jahre kontrolliert, kleinere Firmen im Intervall bis zu fünf Jahren. Wer auffällt, wird intensiver nachkontrolliert. Die Neuordnung des Pflanzenschutzrechtes im Februar 2012 hat unter anderem die Sanktionen gegen den Missbrauch von Genehmigungen verschärft.
Außerdem gibt es beim Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) eine Task Force gegen den illegalen Handel mit PSM und seit 2008 eine Arbeitsgruppe im Bundesministerium. Ende September wird diese erneut zusammenkommen. Eine der Ergebnisse ist die Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Zollbehörden und Pflanzenschutzdiensten gewesen. International hat die OECD in Zusammenarbeit mit der EU ein Schnellwarnsystem etabliert.
Welche Erfolge die verschiedenen Maßnahmen haben, kann das Landwirtschaftsministerium nicht beziffern. Aber die Anzahl der Anzeigen sei zurückgegangen. Das Ministerium setzt auf die abschreckende Wirkung.

Funde

Zwischen 2008 und 2012 wurden bei den Firmen 858 Proben, teils auf Grund von Beschwerden, gezogen. In 165 Fällen wurden fehlerhafte Wirkstoffgehalte, fehlerhafte Beistoffgehalte oder unzulässige Verunreinigungen gefunden und die Mittel als nicht verkehrsfähig eingestuft. 31 Genehmigungen wurden widerrufen.
Über die Mengen liegen keine einheitlichen Meldungen vor. In Baden-Württemberg wurden im Zeitraum 113 Tonnen Glyphosat illegal gehandelt. In Bayern gab es drei Fälle mit insgesamt 34.000 Litern. Hamburg als Eingangsort für Drittstaaten hat zahlreiche Fälle im dreistelligen Tonnage-Bereich gemeldet, in Nordrhein-Westfalen gab es insgesamt 73 Fälle mit Mengen zwischen einem Kilogramm und 17 Tonnen.
Seit September 2012 gibt es beim BVL ein Meldeformular für Verdachtsfälle der Zollstellen. Bis auf „Kleinstmengen“ in NRW haben sich die Meldungen nicht bestätigt.

roRo