Kein Dürregeld ohne Daten

BMEL bleibt Linie bei Dürrehilfe treu

Am Montag trafen sich bereits zum zweiten Mal Bund und Länder zum Austausch über die Erntesituation in Berlin. Wie erwartet, hält das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) an seiner Linie fest. Ohne genaue Daten gibt es keine Gelder.

„Die Länder haben uns bereits im Vorfeld Schadenseinschätzungen und Hilfsprogramme gemeldet, die eine wichtige Grundlage für das heutige Gespräch bildeten“, sagte Staatssekretär beim BMEL Dr. Hermann Onko Aeikens nach dem Treffen. Aber auch: „Hier müssen die Länder allerdings noch nacharbeiten, um eine Vergleichbarkeit der Erhebungsgrundlage zu gewährleisten.“

Insbesondere für die Tierhaltung wurden bundesweit Futterbörsen auf Länderebene installiert und in den Ländern laufen bereits etliche Hilfsprogramme. Das für den Einsatz der Bundesregierung notwendige Vorliegen von präzisen Daten wird erst für die kommende Woche erwartet. „Erst wenn konkrete und verlässliche Zahlen vorliegen, kann eine abschließende Entscheidung über Hilfen des Bundes gefällt werden“, betonte Aeikens.

Auch am kommenedn Mittwoch wird Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner wieder einen Bericht im Bundeskabinett abgeben. Der Verordnungsentwurf über die Direktverrodnung für die Futternutzung auf ökologischen Vorrangflächen ist bereits auf dem Weg.

Dr. Till Backhaus aus Mecklenburg-Vorpommern zeigte sich enttäuscht, dass „in dieser Situation kein klares Signal aus Berlin kommt.“ Der Agrarminister hoffte auf eine Entscheidung in greifbarer Nähe. Das Abwarten auf eine Entscheidung werde zu einer Zerreißprobe für existenzgefährdete Betriebe. Nach Backhaus sind alle Daten aus Mecklenburg-Vorpommern übergeben worden. Die Schadenshöhe für das Bundesland gibt die Landesregierung mit 400 bis 500 Millionen Euro an.

roRo; VLE