Keine Hoffnung für das Land?

Studie zum demografischen Wandel

„Seit der Wiedervereinigung schrumpft die Bevölkerung in den neuen Bundesländern.“ So beginnt die bisher unter Verschluss gehaltene Studie zum demografischen Wandel des Berlin Institut für Bevölkerung und Entwicklung im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, die Herd-und-Hof.de vorliegt.

„Landesregierungen ohne Illusion“
Seit anderthalb Jahrzehnten liegt die Fertilitätsrate bei knapp 1,4 Kinder je Frau. Zudem wandern meist gut ausgebildete junge Menschen aus Regionen ab. „Zurück bleibt in der Regel eine sozial schwache, alternde Bevölkerung“, so die Studie. Das geht einher mit fehlenden Steuereinahmen und rückläufigen Versorgungseinrichtungen. Die Berliner Forscher sagen in ihrer Studie, dass die Landesregeierungen keine Illusionen mehr über den demografischen Wandel haben, denn die beiden Modelle „Gegensteuern“ und „Anpassen“ hätten bisher keine „Wende zum Besseren“ gebracht.

Ziel	Strategie	Problem
Verwaltungsstrukturen effizienter gestalten	Anpassen	Keine Breitenwirkung
Pflege- und Gesundheitsnotstand lindern	Symptome lindern	Grund der problematischen Entwicklung nicht berührt
ÖPNV Aufrecht erhalten und an Bevölkerungsstruktur anpassen	Anpassen	Behinderungen durch bestehende Strukturen, wie § 42 PersBefG
Junge Menschen unterstützen, die in der Heimat bleiben wollen (Lehrstellen), Abwanderung verhindern	Gegensteuern	Abwanderungsdruck bleibt erhalten
Stadtbild verbessern, Standortattraktivität ausbauen, Wirtschafts- und Hochschulförderung, Abwanderung verhindern	Gegensteuern	Vage und nicht systematisch
Zukunftskonzepte durch Bürgergutachten entwickeln	Moderieren	Politikersatz, kein Ernst, keine Verpflichtung
Ländliche Regionen für Familien attraktiv machen, Abwanderung verhindern	Gegensteuern	Grund des Problems nicht berührt
Heimatverbundenheit fördern, Abwanderung verhindern	Gegensteuern	Grund des Problems nicht berührt
Q: Demografischer Wandel, Berlin Institut, Juni 2009

Vorbild Skandinavien
Die Studie weist aber auch Positivbeispiele auf:
Besser sieht es in den skandinavischen Ländern aus, die weite Regionen mit wenig Menschen aufweisen. Auch dort gibt es eine negative Bevölkerungsentwicklung. Dort ist die ausgeglichene Entwicklung der Regionen Ziel der Regionalpolitik. Im Vordergrund stehen dabei „sektorenübergreifende, innovationsorientierte und effizienzsteigernde Programme“. Die Regionen werden auf zwei Ebenen verwaltet: Kommunal und auf Regionalebene. Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern sind deren Aufgaben vielfältiger. Sie sind für die Bereitstellung öffentlicher Dienstleistungen verantwortlich, wie die schulische Grundausbildung, die Kindergartenbetreuung und Altenpflege. Sie übernehmen auch aufgaben der Raumplanung, wie Tourismus und Aufgaben des Wohlfahrtsstaates. Allerdings, so die Autoren, haben die Regionen ein eigenes Besteuerungsrecht und damit einen größeren finanziellen Spielraum.

Lesestoff:
Demografischer Wandel – Ein Politikvorschlag unter besonderer Berücksichtigung der neuen Länder; Gutachten des Berlin Institut für Bevölkerung und Entwicklung, Juni 2009.
Die letzte große Tagung über die Zukunft des ländlichen Raums hielt die CDU-CSU-Fraktion im Juni ab. Hier geht es zum Bericht.
Das Institut sorgte 2007 bei der Analyse der demografischen Entwicklung im Land Brandenburg für Aufregung. Damals wanderte der Begriff "Umzugsprämie", der nicht aus der Studie stammt, in die Schlagzeilen.

Roland Krieg