Kleine Nutztiere suchen große Koalition
Landwirtschaft
Große Koalition soll mehr Bienenschutz garantieren
Zuletzt hat das Bundesverwaltungsgericht gezeigt, dass Gerichte bei den Themen Bienen, Pollen und Gentechnik keine eindeutigen Urteile fällen können [1]. Am Mittwoch haben der BUND und der Imkerverband Mellifera die große Koalition aufgefordert, den Schutz der Bienen in den Koalitionsvertrag aufzunehmen. Weder Honig noch die Bienen sind „wirksam vor gentechnisch veränderten Pollen“ geschützt.
BUND-Vorstand Prof. Dr. Hubert Weiger: „Was die Koalition liefern muss sind wirksame Maßnahmen, damit die Bienenvölker tatsächlich geschützt werden. Die CDU muss endlich über ihren Schatten springen und gemeinsam mit CSU und SPD ausreichende Sicherheitsabstände zwischen Gentechfeldern und Bienenstöcken festlegen. Dringend erforderlich sind außerdem Rechtsvorschriften zum Ausgleich wirtschaftlicher Einbußen bei den Imkern durch gentechnische Verunreinigungen des Honigs“.
Thomas Radetzki, Vorstand von Mellifera, fordert „wirksame Schutzmaßnahmen“ vom Gesetzgeber, weil auch das letzte Urteil keine Klarheit erzielen konnte: „Einige Koalitionsverhandler der SPD lehnen inzwischen das Aussäen gentechnisch veränderter Pflanzen in Deutschland ab. EU-Vorgaben könnten das jedoch schon bald wieder aushebeln. Deshalb muss die künftige Bundesregierung das Gentechnikrecht nachbessern und Mindestabstände zwischen Gentech-Feldern und Bienenstöcken festlegen, die sich am Flugradius der Bienen orientieren. Gesetzlich festgelegte Abstände von fünf Kilometern können einen ausreichenden Schutz für Bienen und Imker gewährleisten.“
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roRo