Koalition hat in Potsdam Stühle gerückt

MUGV in Brandenburg aufgeteilt

Auf neue und alte Gesichter hat sich die rot-rote-Koalition in Potsdam am Samstag geeinigt. Etwa sieben Wochen nach der Wahl steht das Kabinett unter Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD). Wegen des schlechteren Abschneidens bei der Landtagswahl hat Die Linke ein Ministerium verloren. Das von Anita Tack geleitete Ressort für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz wurde auf andere Ministerien verteilt. Die Energie wird der Wirtschaft zugeteilt.

Helmuth Markov (Die Linke) bleibt Justizminister und erhält nach Berliner Vorbild den Verbraucherschutz dazu.

Der ehemalige Staatskanzleichef Albrecht Gerber (SPD) übernimmt das Wirtschaftsministerium und erhält ebenfalls nach Berliner Vorbild den Bereich Energie dazu. Nachdem Vattenfall sich aus dem Geschäftsfeld Braunkohle zurückziehen will, erhält Gerber gleich eine ganz große Aufgabe. Der Rückzug des schwedischen Konzerns betrifft nicht nur Brandenburg. Welche Auswirkungen das auf die Bundesländer hat, bleibt nach Aussage einer Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums Ländersache. Der Bund hat keine Gespräche zu den Schweden aufgenommen, sagte sie am Freitag.

Kathrin Schneider (SPD) ist den Lesern von Herd-und-Hof.de bekannt. Als Staatssekretärin im ehemaligen Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft war sie kongeniale Partnerin der Berliner gewesen, wenn es beispielsweise um die Förderung des Ökolandbaus geht [1]. Jetzt ist sie für das neue Infrastrukturministerium zuständig.

Das Thema Agrar bleibt Jörg Vogelsänger (SPD) erhalten, der jetzt noch den Bereich Umwelt dazu erhält [2]. Wie es mit dem ehemals eigenständig zum Umweltministerium ausgegründetem Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz weiter geht ist derzeit noch offen. Das ehemalige Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft leistete sich eigene Landesämter für ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung. Für eine Prognose, ob die beiden Landesämter wieder zusammengehen oder unter einer Führung bestehen bleiben ist es derzeit noch zu früh.

Lesestoff:

[1] Bio-Ost mit mehr als 280 Ausstellern

Bio-Hoffest auf dem Potsdamer Platz 2014

[2] Herausforderung Ländlicher Raum: Flächendeckende Landbewirtschaftung

Roland Krieg