Korrektur statt ASP-Fristverkürzung

EU sieht Gesamtzusammenhang

Mit einem Brandbrief an Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir hatte Niedersachsens Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast eine Fristverkürzung für die Sperrzonen im Emsland nach dem Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest gebeten [1]. Die Schweine werden schwerer, die Schlachthöfe verweigern die Annahme von Schlachttieren aus dem ASP-Gebiet.

Nach rechtlichen Vorgaben gilt eine Frist von 90 Tagen ab dem letzten Vorfall, bevor die Sperrzonen aufgehoben werden können. Das Besondere im Emsland ist die Wirkung auf die Nachbarbetriebe, von denen es rund 300 mit zusammen 200.000 Schweinen gibt. Anders als in Baden-Württemberg und Sachsen, wo m vergleichbaren Zeitraum ebenfalls die ASP auf Einzelbetrieben ausgebrochen ist.

Özdemir stößt bei der Bitte um Fristverkürzung bei der EU-Kommission für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit auf Granit. Die Frist endet jetzt zwar voraussichtlich neun Tage früher – aber nicht wegen der Entscheidung der Kommission, sondern einer fehlerhaften Fristsetzung der EU.

Die hatte das Ende der Sperrfrist auf den 14. Oktober festgelegt, aber es hätte der 05. Oktober sein müssen. Das hat die EU jetzt angekündigt. Die Mitgliedsstaaten müssen zeitnah – am besten auf dem informellen Agrarrat ab dem 14. September – noch förmlich zustimmen.

Das Bundeslandwirtschaftsministerium teilte am Montag dazu mit: „Dem Antrag auf eine Verkürzung der Frist auf weniger als 90 Tage hat die Kommission allerdings nicht zugestimmt. Die Gründe laut EU-Kommission: Mit den Ausbrüchen der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in drei verschiedenen Bundesländern  sei die epidemiologische Situation in Deutschland unsicherer. Vor diesem Hintergrund bestehe ein erhöhtes Risiko einer weiteren ASP-Übertragung in verschiedene und voneinander weit entfernte Gebiete in Deutschland sowie die angrenzenden Mitgliedstaaten wie Niederlande und Frankreich.“

Lesestoff:

[1] Die Not im Emsland wird größer: https://herd-und-hof.de/landwirtschaft-/die-not-im-emsland-wird-groesser.html

Roland Krieg

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