„Mr. Hogan, machen Sie doch mal Marktpolitik“

Phil Hogan im EU-Agrarausschuss unbeeindruckt

Neben einem Bericht zum Ergebnis der WTO-Verhandlungen hat EU-Agrarkommissar Phil Hogan am Montagabendim EU-Agrarausschuss seine Vorstellungen zur Vereinfachung der Gemeinsamen Agrarpolitik mitgeteilt. Ob das für die Landwirte allerdings derzeit am wichtigsten ist, bezweifelten die Grünen Martin Häusling und Maria Heubuch. Häusling wollte angesichts der Marktkrise noch die Tagesordnung auf eine separate Fragestunde zum Thema Agrarmärkte ausweiten, scheiterte aber am polnischen Vorsitzenden Czeslaw Adam Siekierski, weil das in der Obleutesitzung nicht angesprochen wurde.

Hogan ging in seiner Rede gar nicht auf die Marktsituation ein und musste sich von Martin Häusling vorwerfen lassen, er höre den Landwirten nicht zu. „Wie soll es eigentlich weitergehen? Aktuell ist die Vereinfachung der GAP für die Bauern ein Randproblem – Machen sie doch einmal Agrarpolitik!“

Hogan verteidigte die Private Lagerhaltung (PLU) für Schweinefleisch. Sie sei bereits Marktpolitik, die im September sogar noch ausgeweitet werden könnte. In Frankreich werde das System deutlich weniger genutzt als in Deutschland. Hogan wolle sich informieren, warum es solche Unterschiede gibt. Für die Milchbauern käme eine Anhebung des Interventionspreises zu spät, weil die rechtliche Umsetzung sehr lange dauere.

Weitere Instrumente hat Hogan nicht einmal im Ansatz angedeutet. Nur bei TTIP zog er eine klare Grenze: Falls die Amerikaner bei dem Abkommen eine Freihandelszone auf Kosten der EU durchzusetzen versuchten, könne die EU ein Abkommen nicht abschließen.

Roland Krieg