Nachhaltige Nutztierhaltung

Für das BMEL zählt nur der große Entwurf

Nordrhein-Westfalen hat am 11. Februar im Bundesrat den Gesetzentwurf für ein eigenständiges Tierwohlgesetz eingebracht. Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) warb für das Gesetz, weil „gerade vieles zusammenkommt.“ Nachfragerückgang, Pandemie, Seuchen wie die Afrikanische Schweinepest und obendrauf „die intensive gesellschaftliche Diskussion nach mehr Tierwohl.“ Die Landwirte müssen sich dem stellen, um eine Zukunft zu haben. Dafür hat NRW das Artikelgesetz zur Verbesserung des Tierwohls eingebracht. Ohne Änderungen von verschiedenen Rechtsvorschriften können sich die Landwirte nicht anpassen. So müssen Änderungen im Baurecht und Umweltrecht für die Umbauten für mehr Tierwohl mit „Tierwohlbegünstigungsklauseln“ angepasst werden. Zum Problem wird der nicht überall definierte Begriff Tierwohl.

Der Antrag wurde zwar in den Agrarausschuss des Bundesrates überwiesen, bekam aber heftigen Gegenwind von der Parlamentarischen Staatssekretärin Ophelia Nick (Bündnis 90/Die Grünen) im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft  (BMEL). Der Gesetzentwurf sei viel zu kurz gedacht. Die neue Bundesregierung wolle die Politik der kleinen Schritte nicht mehr weiterführen, sondern erarbeitet im BMEL ein Gesamtkonzept. Am Ende sollen Tierwohl, Tiergesundheit, Umwelt- und Klimaschutz bei fairen Einkommen für die Landwirte stehen. Ziel ist die Senkung der Tierbestände und die Bindung an die Fläche.

Priorität hat die verbindliche Haltungskennzeichnung, die in diesem Jahr geschaffen wird, skizziert Nick den BMEL-Fahrplan. Die Verbraucher wollen wissen, wie das Tier gelebt hat. Dadurch bekommen die Landwirte Planungssicherheit und eine Entlohnung für den Umbau. Danach löse das BMEL die Frage nach der Finanzierung und dann komme die Änderung des Baurechts dran. „Es gibt keinen Freifahrtsschein für Ställe im Außenbereich“, sagte Nick und setzt der Änderung deutliche Grenzen. „In den kommenden vier Jahren nehmen wir das gesamten Agar- und Ernährungssystem in den Blick.“

Roland Krieg

© Herd-und-Hof.de Nutzungswünsche: https://herd-und-hof.de/impressum.html

Der vollständige Text ist im Leseclub 06/2022 im Segment Marktplatz erschienen. Werden Sie Besserwisser unter https://herd-und-hof.de/landwirtschaft-/herd-und-hof-leseclub.html

In der Ausgabe 6/2022 gibt es die aktuellen Nachrichten „LEH auf den Punkt …“ und in der Rubrik „Antiquariat“ die erste Traubenlese 1896 und die Geschichte vom guten Amtmann aus dem Vogtland (1791)