Nutztiergutachten für BMEL kalter Kaffee?

Auswertung des WBA-Gutachtens zur Nutztierhaltung im BMEL

Das Gutachten des Wissenschaftlichen Beirates für Agrarpolitik (WBA) über die künftige Nutztierhaltung hat schon gleich am ersten Tag für viel Wirbel gesorgt [1]. Mittlerweile hat das Bundeslandwirtschaftsministerium das Gutachten ausgewertet – und der Inhalt scheint für das Ministerium fast nur „kalter Kaffee“ zu sein. So jedenfalls kommen die Antworten des Ministeriums auf die Nachfrage von Friedrich Ostendorff (Bündnis 90/Die Grünen) rüber. Denn: „Einige der empfohlenen Maßnahmen decken oder ergänzen sich mit bereits bestehenden Initiativen des BMEL“, erklärte Staatssekretär Peter Bleser.

Das Ministerium gehe mit der „Initiative Tierwohl“ und dem angeschlossenen Kompetenzkreis die richtigen Wege. Eine Nutztierforschungsstrategie gibt es bereits seit 2011, den Stallumbau können Landwirte über die Agrarinvestitionsförderung beschleunigen und Stallneubauten sind nur bei Berücksichtigung bestimmter Tierwohlkriterien förderfähig. Des Weiteren habe Deutschland zusammen mit den Niederlanden und Dänemark eine gemeinsame Erklärung für die EU-Kommission verfasst, in der Schweinehaltung die Tierhaltung zu verbessern und die Novelle des Arzneimittelgesetzes, berücksichtige die Reduktion des Antibiotikaeinsatzes.

Für weitergehende Maßnahmen allerdings wird es schwierig. Viele Maßnahmen des Beirates seien nur „mit einem erheblichen Aufwand und langen Zeitläuften bei gleichzeitig unsicheren Erfolgsaussichten verbunden“. Darunter zählt die globale Harmonisierung der Tierhaltungsvorgaben im Rahmen der WTO.

Lesestoff:

[1] Welche Nutztierhaltung wollen wir?

Roland Krieg