Ökologisches Vorbild NRW

Remmel stellt Arbeitsschwerpunkte 2012 vor

Landwirtschaftsminister Johannes Remmel will Nordrhein-Westfalen zu einem ökologischen Vorbild in deutschland machen. NRW als Industrieland und bevölkerungsreichstes Bundesland komme eine Vorreiterrolle zu, denn was dort gelinge, könne zu einer Wegmarke für Deutschland und Europa werden, erläuterte der Minister: „Mit dem Arbeitsprogramm soll der ökologische Umbau der Industriegesellschaft weiter vorangebracht werden.“ Ökologie und Ökonomie sollen zum gegenseitigen Nutzen weiter entwickelt werden.

Das Arbeitsprogramm sieht unter anderem vor:

1 „Klimaschutz – Made in NRW“: Im ersten Halbjahr soll das erste deutsche Klimaschutzgesetz als zentrales Element der Neuausrichtung der Klima- und Energiepolitik verabschiedet werden. Ab Februar soll in einem gesellschaftlichen Diskurs ein Klimaschutzplan für NRW auf den Weg gebracht werden. Darin sollen konkrete Strategien und Maßnahmen für die Energiewende festgelegt werden.

2 „Wertvolles Naturerbe bewahren“: In diesem Jahr soll die Planung für ein neues Naturschutzgesetz begonnen werden. Dabei soll das Landschaftsgesetz in einer Novelle zu einem NRW-Naturschutzgesetz weiter geführt werden. Darin sollen landesrechtliche Handlungsspielräume für die Umsetzung des neuen Bundesnaturschutzgesetzes festgelegt werden.

3 „Wachstumsmotor Umweltschutz“: Der wachsende internationale Markt für Umwelttechnologien stelle für NRW eine große Chance dar. Eine eigene Umweltwirtschaftsstrategie soll die Potenziale ausschöpfen. Grundlage werden ein ressourcenübergreifendes Umweltwirtschaftsprogramm, eine Initiative „Ressourcenwirtschaft“, die Veröffentlichung eines Umweltberichtes und eine virtuelle Ressourcen-Universität sein.

4 „Starke und mächtige Verbraucher“: Im Bereich des gesundheitlichen Verbraucherschutzes kündete Remmel noch in diesem Jahr zwei weitere Studien zum Einsatz von Antibiotika in der Landwirtschaft an. Beim wirtschaftlichen Verbraucherschutz soll der Internethandel und Finanzdienstleistungen stärker überprüft werden.

5 „Natürliche Ressourcen schützen“: Der Masterplan Wasser soll die Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie deutlicher forcieren. Nur 8,3 Prozent der Oberflächengewässer und 60,1 Prozent de Grundwasserkörpers sind in einem guten Zustand. Der Etat wurde im aktuellen Haushaltsjahr von 20,53 auf 60 Millionen Euro erhöht. Der Masterplan Wasser soll über die EU-Wasserrahmenrichtlinie sogar hinaus gehen. Neben Medikamentenrückständen und stofflicher Belastung der Gewässer, soll auch die Renaturierung in den Vordergrund gestellt werden.

6 „Umweltgerechtigkeit sicherstellen“: Verbessert werden soll der umweltbezogene Gesundheitsschutz in NRW. Damit soll eine überdurchschnittliche Umwelt- und Lebensqualität erzielt werden. Ein Teil ist dabei die Verbesserung der Luftqualität, durch Vermeidung der Stickstoffdioxid-Grenzwertüberschreitungen. Auch erhöhte Schwermetallkonzentrationen im Staubniederschlag führten noch zu Anbau- und Verzehrbeschränkungen für Gartengemüse.

7 „Starke grüne Regionen“: Parallel zu den Beratungen über die Gemeinsame Agrarpolitik der EU will Remmel ein neues Förderprogramm für den ländlichen Raum erarbeiten. Für die Zeit nach 2013 sollen Umsetzungen in den Bereichen Klimaschutz, Nachhaltigkeit, Umweltverträglichkeit, Biodiversität und Tiergerechtigkeit besonders gefördert werden.

VLE