Parteien fragen

Neonicotinoide; Klimaschutzmanager

Neonicotinoide

In diesem Jahr müssen die Bauern erstmals den Raps ohne Neonicotinoide als Beizmittel ausbringen. Bündnis 90/Die Grünen fragen daher die Bundesregierung nach dem sich daraus ableitenden Handlungsbedarf. Insbesondere will die Partei wissen, welche Mittel, die in der EU verboten, in den USA und Kanada zugelassen sind. Ferner möchten sie wissen, ob es Mittel gibt, die zwar die entsprechenden Wirkstoffe beinhalten, aber deren Anwendungen vom aktuellen zweijährigen Moratorium nicht betroffen sind. Die Mittel werden in zwei Studien in Verbindung mit dem Bienensterben gebracht. Daher soll die Bundesregierung darlegen, welche Forschungsaktivitäten sie daraus herleitet und ob die Fokussierung im Bienenmonitoring auf die Varroa-Milbe richtig sei.

Klimaschutzmanager

Mit Hilfe der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) des Bundesumweltministeriums will die Bundesregierung ihre Klimaziele bis 2020 (Verringerung der Treibhausgasemissionen um 40 Prozent) erfüllen. Dazu sind auf kommunaler Ebene innovative Konzepte gefragt. Bündnis 90/Die Grünen fragen die Bundesregierung daher welche Kommunen Klimaschutzkonzepte aufgebaut haben und welche aus mangelnden Finanzen oder personellen Ressourcen keine Konzepte erstellen konnten. Außerdem will die Partei wissen, wo Klimaschutzmanger seit 2008 gefördert wurden.

roRo