Rukwied baut auf bäuerlichem Elysée-Vertrag
Landwirtschaft
Deutsch-französische Agrarachse
Heute tagen das französische und deutsche Parlament zum Anlass des 50. Jubiläums des Elysée-Vertrages gemeinsam. Am Montag haben sich nicht nur Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Francoise Hollande und die beiden Landwirtschaftsminister Ilse Aigner und Stéphane Le Foll getroffen, sondern auch die beiden Bauernpräsidenten Joachim Rukwied und Xavier Beulin.
Rukwied berichtete von großen Übereinstimmungen beider Länder und von einem gemeinsamen Kompromisspapier, dass Paris und Berlin für die nächste Ratssitzung zum EU-Budget vorlegen wollen. Deutschland und Frankreich stünden auch für eine bewährte Achse bei der Ausbildung der nächsten Förderperiode in der Agrarpolitik – quasi einem bäuerlichen Elysée-Vertrag.
Landwirtschaftsminister und Bauernpräsidenten seien sich einig gewesen, dass jeder Hektar Ackerfläche genutzt werden müsse und nicht still gelegt werden dürfe. Auch bei der Eiweißstrategie zögen beide Länder am gleichen Strang und Rukwied zeigte sich „vorsichtig hoffnungsfroh“. Die Franzosen würden auch beim Vorstoß gegen Kappung und Degression bei den großen deutschen Betrieben nicht querschießen.
Unterschiede gäbe es aber auch. Beide Länder wären sich einig, Sicherheitsnetze für den Milchmarkt aufzuziehen, hätten aber auseinanderliegende Vorstellungen über die Umsetzung. Deutschland fordere Sicherheitsnetze im Krisenfalle und eine Feinjustierung bei Partnerschaftsabkommen der EU mit anderen Staaten zum Schutz der europäischen Milchbauern. Die Franzosen wollten die Quote zwar auch abschaffen, bestünden jedoch auf Eingriffe bei Preisen unterhalb einer Auslöseschwelle. Die Franzosen könnten sich auch einen freiwilligen Lieferverzicht gegen Entschädigung vorstellen und Strafzahlungen, wenn Betriebe doch zu viel Milch lieferten. Beides hält Rukwied für falsche Ansätze.
Der Bauernpräsident verwies darauf, dass die Quote in den letzten 20 Jahren den Bauern nur das Geld aus der Tasche gezogen habe.
Roland Krieg; Foto: roRo (Archiv)
[Sie können sich alle Artikel über die diesjährige Grüne Woche mit dem Suchbegriff „IGW-13“ im Archiv anzeigen lassen]