Schmidt dementiert monatelang geplanten Alleingang

Wann entschied sich Schmidt für das Abstimmungs-„Ja“?

Der Rechercheverbund von WDR, NDR und der Süddeutschen Zeitung hat am Dienstagnachmittag mit Blick auf interne Dokumente aus dem Bundeslandwirtschaftsministerium die Suche nach einer „Zustimmung ohne ressortabgestimmte Haltung“ beim Wirkstoff Glyphosat beschrieben. Das BMEL soll sogar eine entsprechende Weisung von der Bundeskanzlerin ersucht haben. Das BMEL hatte am Montag schließlich auf eine vermeintliche Einverständniserklärung durch die Bundesumweltministerium durch „Youtube“-Filme aus dem Jahr 2016 herangeführt [1].

Der Sprecher des Bundeslandwirtschaftsmnisterium Jens Urban erklärte am Dienstagabend dazu: „Die Darstellung, das deutsche Abstimmungsverhalten zu Glyphosat im Berufungsausschuss am vergangenen Montag sei von langer Hand geplant gewesen, ist nicht zutreffend. Es ist gängige Verwaltungspraxis, dass die Experten der Bundesministerien mögliche Optionen für die politische Entscheidungsebene aufbereiten. Die politische Leitung des BMEL ist dem Vorschlag eines Alleingangs allerdings nicht gefolgt. Das ist durch das Abstimmungsverhalten im Ständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebens- und Futtermittel lückenlos dokumentiert: Deutschland hat sich in der Vergangenheit stets enthalten. Noch Mitte vergangener Woche wurde seitens der Europäischen Kommission mitgeteilt, dass die von Bundesminister Schmidt eingebrachten Auflagen nicht berücksichtigt werden können.“

Roland Krieg