Schweinepest und GAP

Sonderagrarministerkonferenz in Berlin

Landwirtschaftsministerin Christina Schulze Föcking aus Nordrhein-Westfalen lud zur Grünen Woche auf Grund ihres diesjährigen Vorsitzes die Landesagrarminister zu einer Sonderkonferenz in Berlin zusammen. Neben Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt nahm auch EU-Agrarkommissar Phil Hogan daran teil. Mit dem Kommissionsentwurf zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) und der Afrikanischen Schweinepest  standen zwei Themen auf der Agenda.

Für die GAP wünschen sich die Minister ein weiterhin gut ausgestattetes Budget und eine Zurückhaltung bei europäischen Vorgaben. Neben dem Schutz von Klima, Umwelt und biologischer Vielfalt müssten die Bauern weiterhin abgesichert werden. Das gelte auch für Nebenerwerbslandwirte und Mehrfamilienbetriebe. Bei den Zahlungen müssen regionale Unterschiede wie Kosten, Kaufkraft und außerlandwirtschaftliches Einkommensniveau berücksichtigt werden.

Die Afrikanische Schweinpest bedroht nicht nur die deutsche Schweineproduktion [1]. Die Länder fordern ein gemeinsames Vorgehen im Kampf gegen das Virus. Dazu gehört eine grundsätzliche Sensibilisierung der Bevölkerung, die Kontrolle der Transportwege und die kurzfristige Information bei geplanten Änderungen in der Schweinepestverordnung.

Bund und Länder wollen die Forschung über den Übertragungsweg intensivieren. Da Wildschweine vermehrt abgeschossen werden, soll das Marketing für Wildschweinfleisch intensiviert werden. Von der EU verlangen die Länder „effektive Marktstützungsmaßnahmen“ im Ausbruchsfall.

EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis präsentierte auf dem Messegelände eine Karte zur Verdeutlichung der schwierigen Rahmenbedingungen. In Russland werden nur die Ausbrüche bei Hausschweinen dokumentiert. Die Ausbrüche bei Wildschweinen hingegen nicht. Weißrussland meldet überhaupt keine Zahlen. In der EU hingegen werden Ausbrüche im Wildschwein- und Hausschweinbestand dokumentiert, was zu unterschiedlichen und vor allem zu verfälschten Darstellungen führt. Andriukaitis will auf der Grünen Woche noch mit Russland und der Ukraine über einen gemeinsamen Datenaustausch und eine koordinierte Vorgehensweise sprechen. Gegenseitige Vorwürfe, ein Land habe die Afrikanische Schweinepest nicht unter Kontrolle seien wenig hilfreich. Damit mahnt Andriukaitis die russische Politik an.

Lesestoff:

[1] Das Virus kommt auch ohne Wildschweine: https://herd-und-hof.de/landwirtschaft-/1300-asp-sorgt-fuer-panik-im-wald.html

Roland Krieg, Fotos: MULNV/Loos und roRo