Sorgen um Bündnis 90/Die Grünen

Branche sorgt sich um politische Stellvertretung

Vernachlässigt Jamaika die Biobranche? Altkanzler Gerhard Schröder sagte in der Bild-Zeitung am 25. Oktober: „Die Grünen werden alles tun, um mitregierten zu dürfen. So sind sie nunmal geworden.“ Beim Kernthema Klima haben sie Ende der vergangenen Woche zumindest Zähne gezeigt und damit gleich die ganze Jamaika-Koalition infrage gestellt. Allerdings ging es konkret um den Kohleausstieg. „Wenn die Grünen sich bei den zukünftigen Gesprächen nicht bewegen, bleibt Jamaika ein Luftschloss“, zitierte der Focus den FDP-Chef Christian Lindner. Und der Linksgrüne Jürgen Trittin?  Spricht in der Rheinischen Post von einem besonderen Interesse an den Ministerien für Finanzen, Wirtschaft, Verkehr. Energie und Umwelt, geschweige denn Landwirtschaft stehen erst danach oder gar nicht in der Aufzählung. Wenn die Union mit der Auflösung des Finanzministeriums droht, bevor es in die Hände der FDP fällt, warum dann nicht das Agrarressort auflösen, bevor es wieder grün wird?

Die Partei Bündnis90/Die Grünen stehen in den Koalitionsverhandlungen offenbar nicht mehr stellvertretend für die grüne Branche. Der Bundesverband Naturkost und Naturwaren hat die Partei in einem offenen Brief an die Kernkompetenzen der „ökologischen Frage“ erinnern müssen. Diese sei zwar in der Gesellschaft angekommen, tritt aber „politisch öfter in den Hintergrund. Eine Entwicklung, die wir mit Sorge betrachten“. Die Partei soll inhaltlich den Kerntehmen der Ernährungswende, den Klimazielen, dem Ökolandbau volle politische Aufmerksamkeit widmen. Denn sie bräuchten politische Unterstützung. Die Naturkostbranche wünscht ihrer Partei „Erfolg bei der Durchsetzung unserer gemeinsamen Themen.“

Roland Krieg