SPD macht ernst mit Agrarpolitik

Tierschutz zwischen „Blockierern“ und „Ideologen“

SPD und Agrar? Seit Karl-Heinz Funke (von 1998 bis 2001 Bundeslandwirtschaftsminister) hat die SPD das Bundesagrarministerium den Grünen oder den Bayern überlassen. In diesem Jahr hat das Bundespersonal erkannt, die Agrarpolitik auch mal wieder inhaltlich zu besetzen und die Partei hat ein Netzwerk hinter dem Positionspapier „Mit Vernunft für die Zukunft der ländlichen Räume“ gegründet. Nicht, das der Partei Fachpersonal fehlte – Veterinär Wilhelm Priesmeier ist langgedienter Bundesabgeordneter, doch fehlt offenbar ein „dritter Weg“ zwischen Union und Bündnis 90/Die Grünen.

Stimmlich hat die Partei am Freitag, nur zwei Tage nach der Aktuellen Stunde zur Tierhaltung am Mittwoch, in der Debatte des Grünen-Antrags „Stillstand beim Tierschutz beenden“ bereits deutliche Trennlinien gezogen. Dr. Karin Thissen, ebenfalls Tierärztin, findet den Antrag zwar gut, müsse ihn aber ablehnen: „Wir brauchen eine handlungsfähige CDU/CSU-Fraktion und keine grünen Anträge!“ Vieles stehe bereits als SPD-Beitrag im Koalitionsvertag. Auf der einen Seite stehe eine schwarze Ideologie, die blockiere, und auf der anderen Seite eine grüne Ideologie, die über das Ziel hinausschieße, ergänzte Christina Jantz-Hermann.

Im Ausschuss hat die SPD Zeit, sich anhand des Antrages weiter zu profilieren.

Roland Krieg