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Streit um die schwarzen Tafeloliven aus Spanien

Landwirtschaft

EU wähnt sich gegen Anti-Dumpingmaßnahme gut vorbereitet

Europaparlament

Den US-Amerikanern sind die schwarzen Tafeloliven ein Dorn im Auge. Beziehungsweise die spanischen Subventionen [1]. Die EU-Kommission beobachtet die amerikanischen Pläne sehr genau und hat bereits mehrfach schriftlich und mündlich auf die Zulässigkeit der EU-Unterstützung hingewiesen.

Eine amerikanische Untersuchungsdelegation wird im November die spanischen Erzeuger besuchen und von Kommissionsmitgliedern begleitet. Erst im Februar 2018 fällt die USA eine Entscheidung, ob sie einen Anti-Dumpingzoll im darauffolgenden März erheben wird. Die Zahlungen gibt es seit 40 Jahren sagte Esther Herranz Garcia von den spanischen Christdemokraten am Dienstag im EU-Agrarausschuss. Die Ankündigung der Untersuchung sei „plötzlich und unerwartet“ gefallen und müsse als Angriff auf die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) der EU gesehen werden. Ihre sozialdemokratische Abgeordnetenkollegin Clara Eugenia Aguilera García wünscht sich ein entschiedeneres Auftreten der Kommission und vor allem der Handelskommissarin Cecila Malmström.

Die EU hat die Unterstützung für die schwarzen Tafeloliven der EU zur Notifizierung eingereicht. Demzufolge gehörten die Zahlungen i die so genannte „Green Box“ als nicht handelsverzerrende Ma0nahmen. Doch endgültig sind solche Abläufe nicht. Sie können von den WTO-Mitgliedern als zu hoch und dann doch als marktverzerrend angesehen werden. Das gilt es in den nächsten Monaten auszuräumen. Aguilera Garía bezeichnet den amerikanischen Schritt als erten Vorstoß für einen nationalen Protektionismus, dem weitere folgen könnten.

Lesestoff:

[1] USA will Strafzoll gegen schwarze Oliven aus Spanien: https://herd-und-hof.de/handel-/trump-sind-schwarze-oliven-aus-spanien-unheimlich.html

Roland Krieg

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