Thüringen stoppt Wasserentnahmeentgelt

Thüringen stoppt Wasserentnahmeentgelt - Vorerst

Aktuell haben bis auf Bayern, Hessen und Rheinland-Pfalz kein Wasserentnahmeentgelt. Rheinland-Pfalz wird aber zum 01. Januar 2013 eines erheben. Die Höhe der Entgelte liegt zwischen 1,5 und 31 Cent je Liter. Thüringen hatte ebenfalls ein Entgelt geplant, aber am Mittwoch aus dem Gesetzentwurf zum Haushaltsbegleitgesetz wieder herausgenommen.

Das Land habe die Bedenken von Wasserversorgern, Unternehmen und Landwirtschaft ernst genommen. „Es war von Anfang an unsere Intention, einen Gesetzesentwurf für ein mögliches Wasserentnahmeentgelt nicht unter dem Zeitdruck des Haushaltsbegleitgesetzes zu verhandeln“, sagte Umweltminister Jürgen Reinholz.

Vom Tisch ist die Gebühr aber noch nicht, denn offen bleibt, ob es einen modifizierten Gesetzentwurf in den nächsten Monaten geben wird. Thüringen steht unter Druck der EU, des Rechnungshofes und der Geberländer im Rahmen des Länderfinanzausgleichs, eine Wassergebühr zu erheben. Zumindest hat Thüringen Zeit gewonnen und will diese nutzen, soziale Verwerfungen und Wettbewerbsnachteile durch die Entnahmengebühr zu vermeiden.

Reinholt will das Thema auf der Umweltkonferenz im September mit den anderen Ländern besprechen.

roRo