Tierhalter-Proteste in Brandenburg

Proteste im Dialog-Prozess

Ende des Jahres legt Brandenburg seinen Tierschutzplan vor. Dieser ist ein Ergebnis aus der Protestbewegung „Volksbegehren gegen Massentierhaltung“. Die Kampagne hingegen probt seit Sonntag mit einem „Aufstand gegen Massentierhaltung“ und spielte vor dem Brandenburger Tor in Potsdam zum ersten „Brandenburgische Konzert für die Tiere“ auf. Unter dem Titel „Brandenburgische Konzerte“ widmete Bach dem Markgrafen Christian Ludwig von Brandenburg-Schwedt 1721 sechs Instrumentalkonzerte.

Grund für den Start seiner Protestreihe sei die „Verhöhnung“ des Volksbegehrens durch die Landesregierung mit neuen Baugenehmigungen für „Tierfabriken“.

Landwirtschaftsminister Jörg Vogelsänger zeigte sich irritiert: „Wir sind mit den Akteuren aus Verbänden und Initiativen des 2016 im Landtag behandelten „Volksbegehren gegen Massentierhaltung“ in einem konstruktiven Dialog, wie bislang alle Beteiligten versichern. Derzeit wird für unser Land ein Tierschutzplan erarbeitet.“

Für die Erarbeitung eines Tierschutzplanes sind nach einer öffentlichen Ausschreibung das Leibniz-Institut für Agrartechnik und Bioökonomie in Potsdam-Bornim und die Lehr- und Versuchsanstalt für Tierzucht und Tierhaltung (LVAT) zuständig. Sie müssen diesen bis zum 15. Dezember 2017 vorlegen.

Für jede Haltungsform werden darin tierschutzrelevante Parameter ausgearbeitet, daraus die anzuwendende Rechtsform wie Gebot, Verbot oder Leistungsgrößen abgeleitet, eine Ermächtigung zu landesspezifischen Regelungen erstellt sowie die Vorschläge für Selbstverpflichtungen hergeleitet.

Als bisherige Ergebnisse weist das Agrarministerium den Filtererlas für Ställe, die Investitionsförderung für höhere Tierhaltungsstandards sowie die Einsetzung eines Tierschutzbeauftragten im April 2017 aus.

Roland Krieg