TTIP: Verschiedene Wege für das gleiche Ziel

Landwirtschaft

Vilsack: Äquivalenzen statt Gleichheit im TTIP

Zum ersten Mal besuchte der amerikanische Landwirtschaftsminister Tom Vilsack das Europaparlament und musste sich am Montag den Fragen im Agrarausschuss stellen. Die Abgeordneten ließen kein Thema aus.

Vilsack nutzte die Gelegenheit, die amerikanische Sicht der Dinge klarzustellen und klagte, dass die US-Landwirtschaft in anderen Ländern selten ganz verstanden werde. Die Landwirtschaft sei nicht monolithisch. Die meisten Betriebe sind klein und betreiben eine Art Hinterhofwirtschaft mit weniger als 5.000 US-Dollar Verkaufswert pro Jahr. Was die Europäer als Familienbetriebe bezeichneten, liegt im Bereich bis 250.000 US-Dollar Einkommen und ist auf zusätzliche Einnahmen angewiesen. Die „große Landwirtschaft“ mit rund 700.000 Betrieben verdiene deutlich mehr und stehe im Fokus der internationalen Öffentlichkeit [1].

Die amerikanische Regierung versucht auch die kleinen Betriebe zu stabilisieren. Sie wirtschaften im Verbrauchertrend lokaler Produktion und bekommen zahlreiche Hilfen wie Mikrodarlehen oder Unterstützung für eine Saisonverlängerung. Diese Betriebe können durch den direkten Kontakt mit dem Kunden ihr Auskommen sichern [2].

Freihandelsabkommen

Vilsack plädiert für mehr Öffentlichkeit, die über die Vorzüge des Handels berichtet. Derzeit lägen die Kritiker vorn. Das Nordamerikaabkommen mit Mexiko und Kanada (NAFTA) habe die Handelsbewegungen in allen drei Ländern deutlich nach vorne gebracht. Preise würden stabilisiert und Arbeitsplätze geschaffen.

Über das pazifische Abkommen TPP könnten die Amerikaner die wachsende Mittelschicht Asiens erreichen. Dort warteten 350 Millionen Verbraucher auf neue Produkte. Vergleichbares stellt sich Vilsack auch mit dem TTIP-Abkommen mit der EU vor. Er kennt jedoch auch die Herausforderungen in den Verhandlungen. Die Landwirtschaft sei wegen ihrer kulturellen Aspekte immer ein Hindernis für Verträge.

Beide Seiten hätten jedoch das gleiche Ziel. Nur die Wege seien anders. TTIP müsse nicht identische, sondern äquivalente Märkte beinhalten. Aus amerikanischer Sicht sind gentechnisch veränderte Produkte nicht gesundheitsgefährlich und am Ende würden die Verbraucher über GVO oder Nicht-GVO entscheiden. Probleme bei der Koexistenz mit den US-Biobauern sehe er nicht. Es gibt aber auch nur 20.000 registrierte Bio-Bauern in den USA.

Vilsack plädiert für QR-Codes und Handelsmarken. QR-Codes beinhalten wie Siegel die von den Unternehmen umfangreicher werdenden Produktinformationen und würden vom amerikanischen Kunden routiniert abgerufen. Vilsack versteht zwar die Sorgen der europäischen Herkunftsbezeichnung, glaubt aber, dass Begriffe wie Parmaschinken schon so lange in der Verwendung seien, dass sie als generische Begrifflichkeiten von amerikanischen Herstellern genutzt werden dürften. Vilsack weiß, dass es noch großen und langwierigen Gesprächsbedarf geben wird.

Er blickte auf Nachfrage auf die Zeit nach der US-Wahl. Alle aktuellen Präsidentschaftskandidaten werden an einem freien Handelssystem und den Positionen festhalten. Eine Änderung der Grundsätze sei nicht in Sicht.

Ausgleich für Risiken

In den nächsten Jahren erhalten die amerikanischen Landwirte knapp acht Milliarden US-Dollar. Nach Vilsack handelt sich dabei um Versicherungslösungen für Ernteausfälle, Pachtpreisstabilisierung und Futterhilfe bei Dürren. Für die Milch hat das Agrarministerium eine Margensicherung aufgelegt [3]. Die Landwirte in den USA sind unternehmerischer unterwegs und erhalten Beihilfen für verschiedene Risikoabsicherungen.

Lesestoff:

[1] Freihandelsabkommen wirken positiv auf die Farmeinkommen

[2] Mehr als 8.400 Bauernmärkte in den USA

[3] Margin Protection Program

Roland Krieg

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