Volksbegehren gegen Massentierhaltung
Landwirtschaft
Volksbegehren gegen Massentierhaltung in BB
Das vom Berlin-Brandenburger Bündnis „Agrarwende“ angestrebte „Volksbegehren gegen Massentierhaltung“ kann am 15. Juli starten. Das hat der Landeswahlleiter der Fördergemeinschaft Ökologischer Landbau Berlin-Brandenburg (FÖL) mitgeteilt. Die sechsmonatige Eintragefrist endet am 14. Januar 2016 – pünktlich zu Beginn der nächsten Grünen Woche in Berlin.
Neben der Unterschriftenleistung in den Wahlämtern vor Ort besteht auch die Möglichkeit der Briefwahl. Eintragungsberechtigt sind alle Brandenburger ab dem 16. Lebensjahr. Das Volksbegehren ist erfolgreich, wenn sich 80.000 Brandenburger in den amtlichen Unterschriftenlisten eintragen.
Das Aktionsbündnis Agrarwende Berlin-Brandenburg hat die Durchführung des Volksbegehrens offiziell am 22.04.2015 beantragt, nachdem der Landtag am 18.03. die Forderungen und Vorschläge der Volksinitiative abgelehnt hat. Mit der Weiterverfolgung des direktdemokratischen Instrumentes der Volksgesetzgebung wollen die Initiatoren der sehr erfolgreichen Volksinitiative ihre Forderungen nach mehr Tierwohl und dem Stopp von Mega-Mastanlagen durchsetzen.
Zum Start des Volksbegehrens organisiert das Bündnis in Potsdam eine Auftaktveranstaltung am 27. Juni.
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