Wie viele Agrarministerien bekommt RP?

Bauern fürchten eigenes Ökoagrarressort in Mainz

Die Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz steht. Doch die Abstimmungsprozesse in den Parteien laufen noch. Dabei entstehen Zwischentöne, die der Vulkaneifel neue Beben beschert. So berichtete Eberhard Hartelt, Präsident des Bauern- und Winzerverbandes Rheinland-Pfalz Süd, bereits am Freitag von der Möglichkeit eines zweiten Agrarressorts in Mainz. Bislang ist der Stand der, dass das bestehende Ressort aufgelöst wird und in das Wirtschaftsministerium als eigenständige Abteilung wandert [1].

Hartelt berichtete von einem Beschluss über ein zweites Agrarministerium im Anhang des möglicherweise grünen Umweltministeriums. Das wäre für den ökologischen Landbau zuständig, während der designierte Wirtschaftsminister Volker Wissing den konventionellen Landbau übernähme.

Hartelt kritisiert: „Wir brauchen eine Stärkung der Wirtschaftskraft des gesamten Sektors Landwirtschaft und Weinbau. Mit einer widersprüchlichen Agrarpolitik, wie sie sich jetzt für die Zukunft abzeichnet, können wir dieses Ziel aber nicht erreichen.“

Beschlossen ist noch nichts. Da irrt der Präsident. Doch haben seine Sorgen nicht nur die Schieferschichten in der Eifel, sondern auch die märkischen Sande Berlins bewegt. Solange nicht alle Parteien ihre innerparteilichen Diskussions- und Abstimmungsprozesse abgeschlossen haben, steht gar nicht fest, ob es ein zweites „ökologisches Agrarministerium“ gibt – das ja auch nur eine Unterabteilung im Umweltministerium werden könnte. Oder einen „Sonderstaatssekretär“ bekommt …

Das Berliner Parkett kennt die von Hartelt bezeichnete Alternative ebenfalls nur aus der Zeitung. Bewegt sich in der Reaktion zwischen Skepsis und Ablehnung. Konventionelle und ökologische Landwirtschaft bräuchten einander und sind nicht so einfach zu trennen. Das wäre wie eine Trennung der Zuständigkeiten zwischen fossiler und erneuerbarer Energien. Das mühsame landwirtschaftliche Miteinander bei politischen Entscheidungen solle zu keinem Entweder-Oder werden, heißt es.

Was aus den Mainzer Gerüchten wird und wie am Ende Umwelt und Wirtschaft zueinander- oder auseinander driften, bleibt offen.

Lesestoff:

[1] Grüne verlieren ein Agrarressort

Roland Krieg