Wind- und Biomasseenergie in SH
Landwirtschaft
SH: Dynamisierung der erneuerbaren Energien
Zu zwei viel
diskutierten Themen hat Schleswig-Holsteins Landwirtschaftsministerin Dr.
Juliane Rumpf am Montag bei der Jahrestagung des Hauptverbands der
landwirtschaftlichen Buchstellen und Sachverständigen in Hamburg Stellung
genommen, zur künftigen europäischen Agrarpolitik sowie zur Zukunft der
deutschen Energiepolitik.
Dr. Rumpf
stellte dabei fest, dass die deutsche Landwirtschaft die Wirtschaftskrise
erfreulich rasch überwunden habe und zeigte sich auch mit Blick auf die Ernte
2011 gegenwärtig optimistisch. Sie stellte aber auch klar: „Im Hinblick auf die
Agrarpolitik haben alle Betriebe gemeinsam, dass sie in einer entwickelten
Weltregion wie Europa unter besonderen gesellschaftlichen Ansprüchen
wirtschaften.“ Dazu zählten auch die Leistungen der Landwirte für die Natur-
und Kulturlandschaft. Sie werde sich daher weiterhin für Ausgleichzahlungen der
EU einsetzen und verdeutlichte ihre Grundausrichtung: „Hin zu mehr
Marktwirtschaft und öffentliche Vergütung von Leistungen, die durch den Markt
nicht bezahlt werden.“ Nötig sei ein Modell, das für die deutschen Landwirte
und die ländlichen Räume vorteilhaft sei, ohne die Länderfinanzen zu
überfordern. Sie habe hierzu frühzeitig entsprechende Vorschläge gemacht,
erinnerte Juliane Rumpf.
Energiewirte
Erfreut zeigte
sich die Landwirtschaftsministerin, dass auch in Schleswig-Holstein immer mehr
Landwirte zugleich auch „Energiewirte“ seien: „Sie haben sich damit eine in den
meisten Fällen sehr lukrative zweite Einkommensquelle erschlossen“, sprach sie
insbesondere die Bioenergie an, die im Rahmen der Energieerzeugung in
Deutschland stark an Gewicht gewonnen habe. Zwischen Nord- und Ostsee rangiere
sie inzwischen auf Augenhöhe mit der Windenergienutzung, wie eine
wissenschaftliche Analyse für das Jahr 2009 jüngst gezeigt habe. Angesichts des
Reaktorunglücks von Fukushima gebe es wieder eine starke Dynamisierung in
Richtung der erneuerbaren Energien. „Es geht dabei nicht mehr um das Ob,
sondern vor allem um das Wie, konkret also um die Rahmensetzungen für eine
umweltverträgliche Gestaltung und Umsetzung des Umbaus der deutschen
Energieerzeugung“, so Dr. Rumpf. Zudem stellte sie klar: „Für uns in
Schleswig-Holstein als Agrarland hatte die Nahrungsmittelproduktion immer
Vorrang vor der Energieproduktion, und daran werde ich auch zukünftig
festhalten.“
Der starke
Zuwachs bei der Bioenergie habe vor allem durch den ausgeweiteten Maisanbau zu
Problemen geführt, denen nun begegnet werden müsse. Der Grünlandumbruch habe deshalb in Schleswig-Holstein auf dem Erlasswege zunächst
gestoppt werden müssen. Jetzt gehe es aber auch darum, bei der Überarbeitung
des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) des Bundes andere Anreize zu setzen;
der so genannte Erfahrungsbericht des Bundesumweltministers zur EEG-Novelle sei
hierfür eine erste Grundlage. "Insgesamt blicke ich zuversichtlich in die
Zukunft: Erneuerbare Energien aus Biomasse werden die wichtige
gesellschaftliche Bedeutung des ländlichen Raums noch einmal verstärken",
so Rumpf.
MLUR