Wojciechowski neuer Agrar-Kommissar

Wojciechowski: Lieber ein Hogan 2.0 als ein radikaler PiS-Vertreter

Abergläubisch ist Janusz Wojciechowski nicht. Mit gleichem Anzug und gleicher Krawatte zog der designierte und bei der ersten Anhörung durchgefallene polnische Kandidat für den Posten des EU-Agrar-Kommissars am Dienstag im zweiten Anlauf auf den Brüsseler Posten ein.

Schon während der Anhörung beschied der Grüne Martin Häusling Wojciechowski „konkretere Antworten“ als bei der ersten Anhörung [1]. Auch der frühere Agrar-Kommissar Dacian Ciolos lobte die Detailaussagen. Doch was sagte er konkreter?

Möglicherweise lag es vor allem an der Sprache. Während Wojciechowski Anfang Oktober die Fragen der Abgeordneten auf Englisch beantwortete, blieb er während der Verlängerung bei seiner polnischen Muttersprache.

Das alleine reichte aber nicht für die einstimmige Wahl. Während er in der ersten Anhörung ziellos in Richtung Green Deal argumentierte, stellte er zu Beginn der zweiten Anhörung fest, dass der Landwirt als Unternehmer vor allem Wettbewerbsfähig sein müsse. Für die ost- und mitteleuropäischen Abgeordnete hatte er das Bekenntnis für eine schnelle Angleichung der Direktzahlungen im Gepäck.

Den gebeutelten europäischen Nutzviehhalter versprach er, keine neuen Tierschutzregeln mehr einzuführen. Die europäischen Standards seien hoch genug. Wenn Landwirte freiwillig etwas drauf packen wollten, dann dürften sie das.

Importe von Lebensmitteln in die EU müssen die gleichen Standards wie die heimische Erzeugung aufweisen. Den internationalen Handel will Wojciechowski nicht einschränken, aber die Hilfsmittel bei Marktstörungen ausbauen. Er zeigte sich bereit, die Krisenreserve von 400 Millionen auf 1,5 Milliarden Euro, wie vom Europaparlament gefordert, auszubauen.

Die Diversität zwischen großen und kleinen Betrieben gehöre zu Europa. Aber zu viele große Betriebe, die Finanzmittel auf Kosten der kleinen und mittleren Höfe aus Brüssel abziehen, dürfe es nicht geben. Wojciechowski will bei der Kappung bleiben, will nationale Beispiele gegen eine Bodenkonzentration sammeln und als Empfehlung für die Mitgliedsstaaten weiter geben.

Wojciechowski mahnte an, dass Länder die Mittel für die Entwicklung des ländlichen Raums nicht immer effizient ausgeben. Eine bessere Haushaltsverwaltung und Kofinanzierung könne die Minderung des Etats in der zweiten Säule kompensieren.

Vor allem stellte er sich breitschultrig auf Seite der Parlamentarier. Die Christdemokratin Simone Schmiedtbauer aus Österreich fragte Wojciechowski, ob er der starke und verlässliche Partner für das Europaparlament und auch gewillt sei, sich gegen die anderen Kommissare zu stellen? Sobald diese in ihrer Arbeit europäische Landwirte benachteiligen, versprach Wojciechowski, sich auch gegen die anderen Kommissionmitglieder zu stellen.

Am Dienstag wandelte sich der polnische Kandidat vom vagen Allrounder zum alles versprechenden Agrar-Kommissar. Baltische Experten hatten schon zuvor auf ein Weiterkommen Wojciechowskis gesetzt. Der Kurs war aber niedrig, denn ein Hogan 2.0 ist überschaubarer als ein neuer Kandidat, der radikalere PiS-Positionen dursetzt.

Lesestoff:

[1] Wojciechowski bleibt zu vage: https://herd-und-hof.de/landwirtschaft-/wackelkandidat-janusz-wojciechowski-wackelt.html

Roland Krieg; Foto: Screenshot aus der Anhörung, roRo