WTO: Chinesische Agrarsubventionen zu hoch

Weizen und Reis in China zu hoch subventioniert

Ob Agrarsubventionen zu hoch sind wird ausgeklügelt ausgerechnet. Die Höhe der Summe wird mit einem externen Preisfaktor und der Höhe der Erntemenge bestimmter Jahre verglichen. Ein Land kann einen Bagatellsatz bis maximal zehn Prozent geltend machen. China hat bei der WTO einen Satz von maximal 8,5 Prozent hinterlegt.

Die WTO folgte einer Beschwerde der USA aus dem September 2016 über zu hohe Subventionen für Weizen, indischem und Japonica-Reis, sowie Mais. Zwei Wochen später schloss sich die EU der Beschwerde an und noch vor Jahresende weitere sechs Länder. Der Streitpunkt für chinesischen Mais wurde fallen gelassen, weil die Subventionen noch vor Beschwerdeeingang der USA ausgelaufen waren.

Die Untersuchungen für die anderen Getreidearten allerdings gingen weiter. Am Donnerstag hat die WTO die Ergebnisse veröffentlicht. Und demnach fielen die Agrarsubventionen für die Jahre 2012 und 2015 zu hoch aus. Der Bericht wurde jetzt an alle Beteiligte zur Kenntnis verschickt.

Noch am frühen Abend (MEZ) zeigten sich der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer und der amerikanische Landwirtschaftsminister Sonny Perdue erleichtert. Sie werteten den Bericht als Sieg im Kampf gegen chinesische Handelsverzerrungen. Lighthizer fordert die Chinesen auf, die WTO-Regeln zu beachten. Perdue ergänzt, dass diese für die US-amerikanischen Landwirte essentiell sind.

Im allgemeinen Handelsstreit zwischen den USA und China gibt es derzeit noch keinen Abschluss. Lighthizer sagte am Mittwoch, es sei es nicht damit getan, dass die Chinesen mehr amerikanische Produkte kaufen. Das Land müsse im globalen Handel einen „grundlegenden Strukturwandel“ durchführen.

Roland Krieg